Aktuelles

RUOSS VÖGELE vertrat erfolgreich eine Erbengemeinschaft in einem Arresteinspracheverfahren gegen einen im Ausland wohnhaften Schuldner, dessen Bankguthaben in der Schweiz verarrestiert wurden. Der Arrest bezweckt vorliegend die Sicherung von Forderungen der Erben, die sich zum einen auf ein Scheidungsurteil und zum anderen auf Herabsetzungsansprüche im Zusammenhang mit der Schenkung des Verkaufserlöses einer Liegenschaft stützen.

Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) wurde mit Änderung vom 17. März 2023 einer Teilrevision unterzogen, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. In diesem LegalUpdate werden die wichtigsten Änderungen besprochen, um praktische Hinweise ergänzt, und die Auswirkungen auf bereits hängige Verfahren hervorgehoben.

RUOSS VÖGELE hat vom 22.11.2024 bis im Sommer 2025 einen neuen temporären Kanzleistandort. Sie finden uns an der Dufourstrasse 29 in 8008 Zürich. Unsere Postadresse bleibt unverändert.

RA Jonathan Felber ist seit September 2024 Associate bei RUOSS VÖGELE. Er verstärkt unser Team in den Bereichen Prozessführung, Vertragsrecht, Mietrecht und Erbrecht. Wir heissen Jonathan Felber herzlich willkommen!

RUOSS VÖGELE berät ein innovatives Schweizer Technologieunternehmen bei der Restrukturierung einer Sparte des Betriebs. Die Restrukturierung ermöglicht es, diesen innovativen Betriebsteil selbständig zu entwickeln, für Investoren aus der Branche zu öffnen und die Produktepalette zu erweitern. Bei dieser grenzüberschreitenden Transaktion arbeitet RUOSS VÖGELE eng mit Anwälten aus mehreren Ländern in Europa und Asien zusammen und übernimmt eine zentrale Rolle in der Koordination und Umsetzung.

Auch dieses Jahr ist PD Dr. Damian A. Fischer Konferenzleiter, Referent und Moderator an der Fachkonferenz «Interessenkonflikte: Recht & Best Practice – Aktuelle Rechtsfragen rund um Verwaltungsrat und Geschäftsleitung» vom 1. Oktober 2024 in der renommierten Seminarserie des Europa Instituts an der Universität Zürich. An der Konferenz werden in verschiedenen Referaten und einer Paneldiskussion aktuelle Rechtsfragen rund um den Umgang mit Interessenkonflikten in Führungsgremien beleuchtet und diskutiert.

RUOSS VÖGELE vertritt einen ehemaligen Verwaltungsrat in einer Schadenersatzforderungsklage wegen angeblicher Treuepflichtverletzung. Das Gericht wies die Klage inter alia mit Verweis auf die fehlende Widerrechtlichkeit (kein Nachweis einer widerrechtlichen Geschäftsgeheimnisverletzung) sowie aufgrund fehlenden Kausalzusammenhangs vollumfänglich ab und verpflichtete die Gegenpartei zur Zahlung der Gerichtskosten sowie einer Parteientschädigung. Das Urteil ist rechtskräftig.

RUOSS VÖGELE klagte im Namen eines führenden schweizerischen Medienunternehmens vor dem Handelsgericht Zürich gegen eine international tätige Nichtregierungsorganisation wegen Verletzung des Marken- und Urheberrechts sowie Verstosses gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit der Nachahmung von Logo und Layout einer bekannten Medienmarke und der unautorisierten Benützung ihres Vertriebsnetzes. Die klageweise Geltendmachung der Ansprüche ebnete nun den Weg für einen umfassenden, gerichtlichen Vergleich zwischen den Parteien.

Mit der Revision des Versicherungsaufsichtsgesetzes, die am 1. Januar 2024 in Kraft trat, wurde ein Gesamtkonzept einer verhältnismässigen und abgestuften Aufsicht eingeführt. Die Regulierung soll sich stärker als bisher am Schutzbedürfnis der Versicherungsnehmer:innen («VN») orientieren. Dies bedeutet, dass Versicherungsunternehmen («VU») von Erleichterungen oder gar von einer Befreiung von der schweizerischen Versicherungsaufsicht profitieren können, wenn es der Zweck des Versichertenschutzes erlaubt.

RUOSS VÖGELE berät ein schweizerisches, im Fashion Business tätiges Unternehmen beim Verkauf eines Teils ihres Geschäfts samt Läden, Waren und Arbeitnehmern. Damit kann dieser gesamte, einen internationalen Brand betreffenden Geschäftsteil an die frühere Franchisegeberin zur Weiterführung übertragen werden.

RUOSS VÖGELE berät ein Logistik-Unternehmen im Zusammenhang mit der Gründung eines Joint Ventures mit einem Mitbewerber. Die Beratung umfasst Governance-Aspekte der neuen Joint Venture Gesellschaft, die Errichtung eines Aktionärbindungsvertrages und weitere kommerzielle Verträge.

Einmal mehr erreicht RUOSS VÖGELE im aktuellen Kanzlei-Ranking 2024 der Wirtschaftsmagazine Bilanz und PME diverse Auszeichnungen! RUOSS VÖGELE wird als herausragende Anwaltskanzlei in der Luftfahrtbranche und in folgenden zwölf Rechtsgebieten empfohlen: Gesellschaftsrecht, Prozess- und Verfahrensrecht, Private Equity und Venture Capital, Allgemeines Vertragsrecht, Medienrecht, Versicherungsrecht (alle mit dem Maximum von 5 Sternen bewertet); Erb- und Nachlassrecht, Arbeitsrecht (arbeitgeberseitig), Immobilienrecht, Mietrecht, Compliance, Fusionen und M&A (alle mit 4 Sternen bewertet). Diese positive Anerkennung freut uns außerordentlich.

Dieses Update zur Umsetzung des revidierten Vermittlerrechts gibt einen Überblick über die geänderten und neuen Gesetzesbestimmungen und Regularien. Dabei wird der Fokus auch auf unklare Regelungen und deren Umsetzung gelegt. Es folgen abschliessend einige Überlegungen darüber, wie Unternehmen mit einer unklaren Rechtslage in der Versicherungsvermittlung umgehen können.

RUOSS VÖGELE berät ein international tätiges Multi-Family Office im Zusammenhang mit verschiedenen Medienberichterstattungen sowie in der Vorbereitung sowohl einer externen Kommunikationsstrategie bei Medienanfragen als auch im Hinblick auf mögliche prozessrechtliche Schritte bei drohenden Persönlichkeitsverletzungen.

RUOSS VÖGELE erstreitet für ihren Mandanten, den Manager eines international tätigen Konzerns, ein vorteilhaftes Urteil eines Arbeitsgerichts in einem länger dauernden Verfahren. Aufgrund des internationalen Bezugs mit zusätzlichen Prozessen im Ausland war das Verfahren komplizierter und langwieriger als üblich.

RUOSS VÖGELE begleitet eine Privatperson im Zusammenhang mit einem komplexen Erbauskauf. Durch Sicherstellung einer Bankfinanzierung sowie der rechtlichen Strukturierung gelang es, eine Liegenschaft im familiären Besitz zu halten und für die nächste Generation zu sichern. Zur umfassenden Beratung gehörte auch die Begründung von Stockwerkeigentum sowie die Übertragung einer Stockwerkeinheit auf einen künftigen Erben mittels gemischter Schenkung.

Die Finanzdirektion des Kantons Zürich verlangte die Rückzahlung von Covid-19 Beiträgen mit der Begründung, das unterstützte Unternehmen (ein Klient von RUOSS VÖGELE) hätte einen Jahresgewinn erzielt. Der Gewinn sei abzuschöpfen bzw. im Umfang des Gewinns seien die Covid-19 Beiträge zurückzubezahlen. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat den im Auftrag des Klienten eingereichten Rekurs von RUOSS VÖGELE gegen die Rückforderungsverfügung gutgeheissen. Das Unternehmen darf die Beiträge in vollem Umfang einbehalten und erhält eine Prozessentschädigung.

Seit dem 1. Januar 2024 gelten mit der Revision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) neue Bestimmungen für die Vermittlung von Versicherungsverträgen. Das revidierte Versicherungsvermittlerrecht enthält neu auch spezielle Vorschriften zum Umgang mit Interessenkonflikten. Der vorliegende Beitrag stellt die aktuelle Rechtslage mit Fokus auf die neuen Interessenkonfliktregeln dar.

RUOSS VÖGELE berät ein im Software-Business tätiges Schweizer Start-Up bei zwei aufeinanderfolgenden Kapitalerhöhungen mittels Wandlung von Darlehen. Dies ermöglicht dem Unternehmen die weitere Finanzierung ihres wachsenden Geschäfts sicherzustellen. Die zweite Kapitalerhöhung erfolgt bereits aus einem unter dem neuen Aktienrecht eingeführten Kapitalband.

Die Branchenvereinbarung «Vermittler» enthält Anforderungen an die Kranken- und Krankenzusatzversicherer hinsichtlich ihrer Zusammenarbeit mit Vermittlern und Vermittlerinnen. Sie wurde mit Wirkung ab dem 1. September 2023 revidiert. Es ist beabsichtigt, sie hinsichtlich bestimmter Regelungen Anfang 2024 allgemeinverbindlich zu erklären.

RUOSS VÖGELE berät ein schweizerisches Unternehmen bei der Übernahme von Produktionsanlagen und -equipment sowie von regulatorischen Registrierungen im Ausland. Der Auftrag umfasst die Vertragsgestaltung und die Erstellung weiterer transaktionsrelevanter Dokumente.

RUOSS VÖGELE berät ein mittelgrosses schweizerisches Unternehmen im Gesundheitsbereich als Bauherrin (und künftige Mieterin der Mietflächen) bei der Ausarbeitung und Ausgestaltung eines TU-Werkvertrages gegenüber der Totalunternehmerin, einem international renommierten Architekturbüro, welches nebst Planung und Projektierung auch die Bauleitung und Erstellung des Bauwerks abwickelt.

RUOSS VÖGELE berät ein Schweizer Unternehmen beim Kauf einer Unternehmensgruppe, die überwiegend im Bereich Bau und Transport tätig ist. Der Auftrag umfasst die Durchführung einer Due Diligence, die Ausgestaltung und Verhandlung des Aktienkaufvertrages und weiterer Dokumente sowie die Begleitung des Vollzugs.

Dürfen sich Manager privat an anderen Unternehmen beteiligen? Falls ja, was ist dabei zu beachten? Der beiliegende Beitrag ist ein kurzer praktischer Leitfaden zur privaten Investitionstätigkeit von Managern unter Schweizer Recht.

RUOSS VÖGELE begleitet verschiedene Yachttransaktionen, welche sowohl den Kauf wie auch den Verkauf von Yachten umfassen. Die Beratung umfasst die Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung sowie Registrierungs- und Finanzierungsfragen.

RUOSS VÖGELE berät ein Software-Unternehmen beim Verkauf eines internationalen Kundenportfolios und Unternehmensteils im Bereich Smart Monitoring und Internet of Things an eine französische Gesellschaft. Dazu gehören die Ausarbeitung und Verhandlung des Kaufvertrages sowie die Begleitung des Vollzugs.

Am 1. September 2023 ist das revidierte Datenschutzgesetz («nDSG») in Kraft getreten. Die Kurzanleitung von RUOSS VÖGELE soll KMU anhand von 7 Schritten aufzeigen, wie mit den Herausforderungen des nDSG im Unternehmen konkret umgegangen werden kann.

RUOSS VÖGELE beobachtet kontinuierlich die Entwicklungen in den Bereichen KI, ChatGPT und Legal Tech und prüft, wann entsprechende Technologien zum Vorteil unserer Klienten und zur Optimierung unserer Arbeit eingesetzt werden können. Die Gewährleistung der Vertraulichkeit von Informationen unserer Klienten und das Verifizieren von systemseitig produzierten Informationen bleiben dabei immer die Verantwortung der Anwältinnen und Anwälte von RUOSS VÖGELE. RUOSS VÖGELE ist Mitglied der Swiss LegalTech Association (SLTA).

RUOSS VÖGELE berät eine Familie bei der familien-internen Nachfolgelösung eines Familienunternehmens. Dabei wurde das Konzept einer sogenannten «Erbenholding» umgesetzt, wonach die Nachfolger des Eigentümers eine gemeinsame Holding gründen, welche die Aktien des Familienunternehmens kauft. Die Kaufpreiszahlung erfolgt über eine Amortisation des Verkäuferdarlehens aus künftigen Dividenden des Unternehmens.

RUOSS VÖGELE unterstützt einen der führenden, FINMA-zertifizierten, Schweizer IT Service Provider bei der vollständigen Übernahme eines im Bereich des Kreditmanagement tätigen IT Service Unternehmens.